https:\/\/www.liftec-marl.de\/tueren-tore\/<\/a>.<\/p>\n\n\n\nWerden nun im Rahmen der Pr\u00fcfung Abweichungen vom aktuellen Stand der Technik festgestellt, resultiert dies oftmals aus unzureichenden Sicherheitseinrichtungen.<\/p>\n\n\n\n
Schon aus der Begrifflichkeit \u201eStand\u201c der Technik l\u00e4sst sich ableiten, dass sich die Anforderungen an die Nutzungssicherheit der Anlagen und damit auch die Pr\u00fcfintensit\u00e4t weiterentwickeln.<\/p>\n\n\n\n
\u00c4nderungen von DIN-Normen, Arbeitsschutzvorschriften, gerichtliche Entscheidungen oder auch Fortentwicklungen im Bereich der Sicherheit erh\u00f6hen die Anforderungen, die an eine \u201esichere\u201c Anlage gestellt werden.<\/p>\n\n\n\n
Beispielhaft seien hier die Technische Regel f\u00fcr Arbeitsst\u00e4tten \u201eASR A1.7\u201c und die DIN EN 12453:2017 genannt. Die DIN EN 12453:2017 legt im \u00dcbrigen Anforderungen an die Nutzungssicherheit und Pr\u00fcfverfahren auch f\u00fcr Tore und Schranken fest, \u201ederen bestimmungsgem\u00e4\u00dfe Verwendung haupts\u00e4chlich darin besteht, den sicheren Zugang [\u2026] zu Wohnanlagen zu erm\u00f6glichen.\u201c (vgl. DIN EN 12453:2017, S. 7). Adressiert werden somit auch Wohnungseigent\u00fcmergemeinschaften (WEG).<\/p>\n\n\n\n
Jedenfalls ist es angesichts der Lebensdauer von T\u00fcr-, Tor oder Schrankenanlagen sehr wahrscheinlich, dass der Betreiber der Anlage vom Stand der Technik \u201eeingeholt\u201c wird und Nachr\u00fcstungen vornehmen muss, um den aktuellen Sicherheitsanforderungen zu entsprechen und Haftungsgefahren zu minimieren.<\/p>\n\n\n\n
Werden Betreiber durch Vermerke in Pr\u00fcfprotokollen darauf Aufmerksam gemacht, dass Ihre Anlagen dem aktuellen Stand der Technik nicht entsprechen, erfolgt h\u00e4ufig die Nachfrage, ob hier nicht der \u201eBestandsschutz\u201c eingreife. Schlie\u00dflich habe die Anlage im Zeitpunkt ihrer Errichtung dem Stand der Technik entsprochen und sei \u201esicher\u201c gewesen.<\/strong><\/p>\n\n\n\nZur Beantwortung dieser Frage ist zun\u00e4chst auf das Folgende hinzuweisen:<\/p>\n\n\n\n
Sicherheitsvorschriften adressieren zwar den Betreiber (den Arbeitgeber, die WEG oder den Privatmann), gesch\u00fctzt sind aber gerade auch Dritte, wie Arbeitnehmer, Mieter, Besucher oder Passanten. Wer eine Anlage installiert, mit der Dritte in Ber\u00fchrung kommen k\u00f6nnen, der muss daf\u00fcr Sorge tragen, dass die Anlage sicher ist und sicher bleibt! (vgl. BGH, Urteil vom 02.03.2010 – VI ZR 223\/09).<\/p>\n\n\n\n
Die Antwort auf die Frage nach dem Bestandsschutz lautet deshalb: Es gibt keinen Bestandsschutz f\u00fcr unsichere Tore und Schranken.<\/strong><\/p>\n\n\n\nDie Gegenfrage muss aber auch lauten: M\u00f6chten Sie sich bei einem Ungl\u00fcck mit dem Verletzten, der gesetzlichen Unfallversicherung, einer Versicherung oder gar dem Staatsanwalt dar\u00fcber streiten, ob sich der Unfall h\u00e4tte vermeiden lassen, wenn die Anlage dem Stand der Technik entsprochen h\u00e4tte?<\/p>\n\n\n\n
Besser ist es den Unfall gar nicht erst entstehen zu lassen und sich im Fall des Falles darauf berufen zu k\u00f6nnen, dass die stets gepr\u00fcfte und gewartete Anlage dem Stand der Technik entspricht.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Verantwortungsvolle Betreiber von Tor- oder Schrankenanlagen lassen Ihre Anlagen mindestens einmal j\u00e4hrlich von einem Sachkundigen pr\u00fcfen und warten. Die Pflicht zur Durchf\u00fchrung von Pr\u00fcfung und Wartung ergibt sich im gewerblichen Bereich aus der Betriebssicherheitsverordnung und im privaten Bereich aus der Allgemeinen Verkehrssicherungspflicht i. S. d. \u00a7 823 BGB. Weitere Ausf\u00fchrungen finden sich auch unter https:\/\/www.liftec-marl.de\/tueren-tore\/. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":50,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-48","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=48"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48\/revisions\/49"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/50"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=48"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=48"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.liftec-dev.de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=48"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}